Es war im Jahr 2014 als ich im Artikel «Die Sache mit der Demokratie und der Politikverdrossenheit» beschrieb, wie mein Mann und ich unserem Sohn vorleben, dass das politische Mitbestimmungsrecht, das wir hier in der Schweiz haben, etwas ganz Besonderes ist. Sechs Jahre sind seither vergangen und unser Junior ist ein politisch interessierter Teenager, den wir noch mehr in den politischen Meinungsbildungsprozess mit einbeziehen können.
Ich war lange Zeit ein gewähltes Mitglied im Einwohnerrat meiner Wohngemeinde und in diesem Rahmen wirkte ich auch in diversen Kommissionen mit. In diesen Jahre erlebte er ganz hautnah mit, wie politische Prozesse in einer kleinen Schweizer Gemeinde funktionieren und wie Menschen der verschiedenen Parteien gemeinsam versuchen, Lösungen zu finden, die für alle gut sind.
In diesem Artikel möchte ich aber vor allem über die eidgenössischen Abstimmungen sprechen. Die meisten Themen auf dieser Ebene sind hochkomplex und es ist auch für jemanden mit meinem Wissensstand schwierig, wirklich alle Motivationen zu durchschauen, alle Faktoren mit einzubeziehen und alle Konsequenzen abzuschätzen.
Vor Eidgenössischen Abstimmungen wird meistens sehr viel Lärm gemacht und die Vertreterinnen und Vertreter der Interessengruppen und Parteien streiten in Sendungen wie der «Arena» (SRF) mit Slogans, Halbwahrheiten und Vereinfachungen, dass es einer die Tränen in die Augen treibt. Natürlich wird auch auf allen Seiten gelogen, dass sich die Balken biegen – schliesslich vertritt jeder und jede die eigene Klientel und nur selten das Wohl der gesamten Bevölkerung. Zum Glück wird hier aber selten etwas so heiss gegessen, wie es gekocht wird!
Kürzlich habe ich schon eine «Liste von Schweizer Medien, die ich gerne lese» gepostet. Natürlich beziehe ich einige davon in meinen Entscheidungsfindungsprozess mit ein, insbesondere meine Tages-«zeitung», «Die Republik». Für kantonale Vorlagen natürlich «Arc Info», unsere lokale Tageszeitung.
Da Tageszeitungen die Informationen aber schon für uns Leser:innen aufbereiten, sind diese natürlich nicht mehr ganz neutral und schauen durch die jeweilige weltanschauliche Brille. Das ist auch nicht weiter schlimm, man weiss ja für welche Weltanschauung oder Interessengruppe(n) das jeweilige Medium ungefähr steht.
Trotzdem mag ich gerne auch die reinen Fakten nachlesen, und zwar in den folgenden Medien:
Das rote Abstimmungsbüchlein mit den «Erläuterungen des Bundesrates»
Hier finden man den Gesetzestext, um den es geht, die Abstimmungsempfehlung des Bundesrates und eine knappe Zusammenfassung der Argumente der Gegner:innen und Befürworter:innen.
Die Seiten «Abstimmungen» auf admin.ch
https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/abstimmungen/20220925.html
Die Informationen sind teilweise deckungsgleich mit dem roten Abstimmungsbüchlein. Zusätzlich dazu findet man hier noch ein Video der Bundesverwaltung, in dem die Vorlage noch einmal erklärt wird. Das Video vertritt dabei die Abstimmungsempfehlung der Regierung.
Die APP „Voteinfo“ der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Kantone
In der App findet man einerseits eine Zusammenfassung aller anstehenden eidgenössischen und kantonalen Vorlagen, sowie die vorläufigen und definitiven Resultate. Besonders spannend finde ich persönlich die Auswertungen und Auszählungen bis hinunter auf Gemeindeebene.
https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/abstimmungen/voteinfo.html
Die Seiten von Vimentis über die jeweils aktuellen Abstimmungen
https://vimentis.ch/vimentis-informiert/
Eine der besten politischen Seiten der Schweiz. Die Vorlagen werden jeweils in ihren Kontext gestellt, die Argumente der Gegnerschaft und der Befürworter:innen vollständig wiedergegeben. Die Quellen für die jeweiligen Aussagen sind angegeben und wenn möglich verlinkt.
Unter «Dialog» wären bei Vimentis theoretisch Diskussionsbeiträge von Politiker:innen und Bürger:innen zu den Vorlagen zu finden. Mir scheint aber, dort werden ohne Mehrwert einfach stur die Parolen aus den jeweiligen Ja- und Nein-Kampagnen wiederholt. Meines Erachtens kann man sich diese Lektüre sparen.
Swissvotes
Erfrischend unaufgeregt, informativ und vollständig ist auch die Seite «Swissvotes» der «Année Politique Schweiz» (APS) des Instituts für Politikwissenschaft der Universität Bern.
Hier findet man alle nötigen Informationen zu vergangenen, aktuellen und zukünftigen Abstimmungen übersichtlich in Tabellenform zusammengefasst. Von dort ausgehend wird auf die Diskussionen im Parlament, auf die Hintergründe der Vorlagen, die offizielle Chronologie (bei wiederholten Vorlagen ist die von Belang).
Besonders interessant finde ich auf Swissvotes die Sektion «weitere Parolen», wo man nachlesen kann, welche Akteure, Organisationen und Vereine hinter den Vorlagen stehen bzw. wer was zur Abstimmung empfiehlt. Mir hilft diese Informationen gerade bei kontrovers diskutierten Abstimmungen, die jeweiligen Argumente einzuordnen.
Wo informiert Ihr Euch vor den Abstimmungen?
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